Informationspflichten im E-Commerce

Das Problem mit den Informationspflichten

Gewerbetreibende und unter ihnen insbesondere die Online-Händler treffen im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit viele Informationspflichten, die sie von Gesetzes wegen zu beachten haben. Welche Informationspflichten die Unternehmer dabei konkret zu beachten haben, ist für sie oft nicht ohne Weiteres erkennbar. Die Informationspflichten sind beispielsweise etwa abhängig vom Vertragstyp oder dem Warenangebot. Bestimmte Waren erfordern weitere, nämlich warenspezifische, Informationspflichten. Nicht jeder Händler hat also die selben Informationspflichten zu erfüllen. Dieser Umstand macht es den Gewerbetreibenden nicht leichter, die für sie geltenden Informationspflichten vollständig zu erfassen und ihnen nachzukommen. Weiterlesen

„bekömmliches“ Bier – Unlautere Werbung?

Darf Bier mit dem Wort „bekömmlich“ beworben werden?

Zahlreiche Brauereien bewerben ihre Bierspezialitäten damit, dass sie „bekömmlich“ sind. Oftmals wird diese Bekömmlichkeit in Zusammenhang zu weiteren Eigenschaften gesetzt, die dem beworbenen Bier innewohnen sollen. So sollen die Biere nicht nur bekömmlich, sondern auch süffig, erfrischend oder schmackhaft sein. Auch eine besondere Lagerung soll die Biere besonders bekömmlich werden lassen. Ein Interessenverband und eine Brauerei aus dem Allgäu führen seit 2015 einen Rechtsstreit darüber, ob Bier mit dem Zusatz „bekömmlich“ beworben werden darf. Im Mai dieses Jahres wird der BGH den Streit entscheiden. Weiterlesen

Abmahnung wegen fehlender oder fehlerhafter Grundpreisangabe

Abmahnung wegen fehlender oder fehlerhafter Grundpreisangabe

Mehrere Verbände mahnen seit Längerem Online-Händler wegen fehlender oder fehlerhafter Grundpreisangaben in ihren Angeboten ab. Zu den abmahnenden Verbänden zählen der Verein gegen Unwesen im Handel und Gewerbe Köln e.V. oder auch der Deutsche Konsumentenbund, Roßdorf. Natürlich tritt auch in dieser Thematik der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (kurz: IDO) als Abmahner auf. Weiterlesen

Abmahnung – Werben mit „versicherter Versand“

Abmahnung wegen Werbung mit Selbstverständlichkeiten

Ein altbekanntes Abmahnthema verliert scheinbar nicht an Bedeutung. Zahlreiche Online-Händler werden nach wie vor – und das mittlerweile seit Jahren – abgemahnt, weil Sie auf ihren Seiten einen versicherten Versand ihrer Produkte anpreisen. Dies aber stellt eine wettbewerbsrechtlich unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten dar. Erneut der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (kurz: IDO) tritt als Abmahner in Erscheinung. Wie üblich wird von den Abgemahnten zum einen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung und zum anderen die Zahlung einer Kostenpauschale verlangt. Weiterlesen

Abmahnung – über Vertragstextspeicherung muss unterrichtet werden

Abmahnung – über Vertragstextspeicherung muss unterrichtet werden

Bereits seit längerer Zeit mahnt der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (kurz IDO) Online-Händler ab. Nachdem zunächst auf der Plattform eBay tätige Händler im Fokus des IDO standen, werden nunmehr auch vermehrt auf den Plattformen Amazon und DaWanda tätige Händler abgemahnt. Die Abmahngründe sind meist immer die gleichen. Weiterlesen

Abmahnung – fehlende Pflichtinformationen beim Verkauf von Wein

Abmahnung wegen fehlender Pflichtinformationen beim Verkauf von Wein

Wir haben erfahren, dass der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zahlreiche Händler abmahnen lässt, die Wein über das Internet vertreiben. Der Vorwurf lautet regelmäßig, dass die Weinhändler den Verbrauchern gesetzlich vorgeschriebene Pflichtinformationen vorenthalten. Hierin sei ein Wettbewerbsverstoß zu erkennen. Meist wird moniert, dass ein Hinweis auf im Wein enthaltene Allergene nicht gegeben wird. Zu diesen im Wein enthaltenen Allergenen gehören Sulfite. Weiterlesen

Abmahnung – falsche Werbung mit Garantie

Abmahnung wegen falscher Werbung mit Garantie

Uns wurde bekannt, dass aufgrund falscher Werbung mit einer Garantie erneut zahlreiche eBay Händler abgemahnt wurden. Auch Händler, die auf der Internettplattform Amazon tätig sind, sind von diesen Abmahnungen betroffen. Vornehmlich treten zwei Vereine als Abmahner in Erscheinung. Zum einen der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V., kurz IDO, zum anderen der Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V., kurz VDAK. Weiterlesen

Abmahnung – Achtung beim Vertrieb von e-Zigaretten

Abmahnung – Achtung beim Vertrieb von e-Zigaretten

Wie uns bekannt geworden ist, birgt der Vertrieb von e-Zigaretten ein hohes Abmahnrisiko. Aber damit nicht genug. Der Vertrieb von e-Shishas und den sogenannanten Liquids wird ebenfalls oft moniert. Insbesondere die PB-ViGoods GmbH tritt immer wieder als Abmahner in Erscheinung. Auch Abmahnungen seitens der smokezig GmbH sind bekannt. Gerügt werden insbesondere der ungeprüfte Versand dieser Produkte sowie das gänzliche oder teilweise Fehlen von gesetzlich normierten Informationen oder eines Beipackzettels. Weiterlesen

Abmahnung wegen veralteter Widerrufsbelehrung

Abmahnung der bonodo UG wegen Verwendung veralteter Widerrufsbelehrungen

Uns wurde bekannt, dass die bonodo UG in den Jahren 2014 und Anfang 2015 etliche auf eBay tätige Händler abmahnen ließ. Was zunächst noch unter anwaltlicher Vertretung geschah, wurde 2015 durch den Geschäftsführer der bonodo UG in Eigenregie fortgesetzt.

Die bonodo UG forderte die abgemahnten Händler zur Zahlung eines „Schadensersatzes“ in Höhe von 87,60 Euro auf. Weiterlesen

Abmahnung wegen des Vertriebs von Bud Spencer Produkten

Abmahnung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung und Eingriffs in Rechte des Lizenznehmers

Uns ist bekannt geworden, dass im Auftrag der Plattfuss Vertriebs GmbH bereits zahlreiche Online-Händler durch die Kanzlei Meidert & Kollegen abgemahnt wurden. Die Kanzlei beruft sich auf die Stellung der Plattfuss Vertriebs GmbH als exklusive Lizenznehmerin des als Bud Spencer bekannt gewordenen Schauspielers Carlo Pedersoli. Dieser habe seine Ansprüche an die Plattfuss Vertriebs GmbH abgetreten. Weiterlesen