Abmahnung wegen Markenrechtsverletzungen

Abmahnung wegen Ruf- und Aufmerksamkeitsausbeutung einer Marke

Wir haben erfahren, dass die Monster Energy Company verstärkt auf den Internetplattformen von Amazon und eBay aufgrund angeblicher Markenrechtsverstöße Händler durch die Kanzlei Bear & Wolf abmahnen lässt.

Der in den Abmahnungen erhobene Vorwurf ist grundsätzlich immer der Gleiche. Den Händlern wird vorgeworfen, dass sich auf den von ihnen angebotenen Produkten das Logo der Monster Energy Company (drei Kratzspuren) befinde und/oder mit dem Markennamen „Monster Energy“ beworben würden, ohne hierzu berechtigt worden zu sein. Hierin sei sowohl eine Ruf- als auch eine Aufmerksamkeitsausbeutung der Marke zu sehen. Weiterlesen

Abmahnung wegen des Vertriebs von Bud Spencer Produkten

Abmahnung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung und Eingriffs in Rechte des Lizenznehmers

Uns ist bekannt geworden, dass im Auftrag der Plattfuss Vertriebs GmbH bereits zahlreiche Online-Händler durch die Kanzlei Meidert & Kollegen abgemahnt wurden. Die Kanzlei beruft sich auf die Stellung der Plattfuss Vertriebs GmbH als exklusive Lizenznehmerin des als Bud Spencer bekannt gewordenen Schauspielers Carlo Pedersoli. Dieser habe seine Ansprüche an die Plattfuss Vertriebs GmbH abgetreten. Weiterlesen

Abmahnung wegen Verwendung des Begriffs „Thermomix“

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – Verwendung des Begriffs „Thermomix“

Wir haben erfahren, dass die Vorwerk Stifung & Co. KG in Bezug auf ihre Marke „Thermomix“ in gewisser Regelmäßigkeit abmahnt. Mit der Abmahnung wurde nach unserer Kenntnis bis in das Jahr 2016 die Kanzlei AWPR Apel Weber & Partner Rechtsanwälte mbB und im Jahr 2017 die Kanzlei Hogan Lovells International LLP beauftragt.

Gegenstand der Abmahnungen sind Markenrechtsverletzungen. Angegriffen wurde beispielsweise, dass im Navigationsmenü eines Online-Shops, über den Kochbücher und Rezepte vertrieben werden, die Bezeichnung „Thermomix“ verwendet wurde. Weiterlesen

Abmahnung – Markenrechtsverletzung durch „Anhängen“ an fremdes Angebot

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – „Anhängen“ an fremde Angebote

Uns wurde bekannt, dass die Firma relaxdays GmbH, vertreten durch die Kanzlei Vockenberg Schneehain Melz, in den vergangenen Jahren vermehrt Internethändler abmahnen ließ. Dabei scheinen stets auf der Internetplattform Amazon tätige Händler von den Abmahnungen betroffen zu sein.

Der Vorwurf lautet regelmäßig, die Händler hätten ihre Angebote an die Angebote der relaxdays GmbH „angehängt“. Dies stelle eine Markenrechtsverletzung im Sinne des § 14 Abs. 2 MarkenG dar. Weiterlesen

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung i.F.d. Rufausbeutung

Abmahnung wegen Verletzung von Markenrechten

Uns ist bekannt geworden, dass die BVB Merchandising GmbH durch die Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen eBay-Händler regelmäßig wegen angeblich begangener Markenrechtsverletzungen abmahnen lässt. Der Vorwurf: Die Händler hätten den Ruf des BVB Markenlogos in unlauterer Weise ausgebeutet. Weiterlesen

Hübsch & Weil unter den Top 10

Rechtsanwaltskanzlei Hübsch & Weil auf Platz 4 nach Markenanmeldungen in Köln

Die  Rechtsanwaltskanzlei Hübsch & Weil befindet sich auf Platz 4 der Top 10 Anwaltskanzleien nach Markenanmeldungen in Köln, wie sich aus der Analyse der Firma Infobroker unter  http://www.infobroker.de/ranking-anwaltskanzleien-nach-anzahl-markenanmeldungen/top-kanzleien-in-koeln-markenanmeldungen/   ergibt.

Was ist bei der Anmeldung von Marken zu beachten?

Eine eingetragene Marke ist wichtig, damit sich die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterscheiden lassen. Mit der Eintragung Ihrer Marke durch die Kanzlei Hübsch & Weil aus Köln in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register erwerben Sie sich das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen vollumfänglich zu benutzen. Sollte jemand Ihre mit der Eintragung erwobenen Markenrechte verletzen, können Sie dann Unterlassungsansprüche bzw. Schadensersatzansprüche geltend machen.

Doch bei der Eintragung einer Marke gibt es einiges zu beachten: Nicht alle Zeichen können als Marke geschützt werden! Insbesondere Zeichen, die die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen lediglich beschreiben, sind von der Eintragung ausgeschlossen (zum Beispiel eine Wortmarke „Äpfel“ für die Ware „Obst“ oder eine Wortmarke „Busreisen“ für die Dienstleistung „Transport von Personen“). Außerdem überprüft das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nicht, ob Ihre geplante Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Inhaber älterer Marken können daher nach der Eintragung gegebenenfalls Widerspruch einlegen. Wir als renomierte Rechtsanwaltskanzlei recherchieren daher schon vor der Anmeldung, ob Ihre geplante Marke ältere Rechte verletzt!

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Sprechen Sie mit uns: Wir beraten Sie kompetent zu allen Fragen im Bereich Markenrecht.

Markenrecht – Aktuelle Änderungen

Änderungen im EU-Markenrecht

• Seit dem 23.März 2016 firmiert das HABM unter dem Namen „Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum“ (EUIPO), und die Gemeinschaftsmarke heißt seitdem „Unionsmarke“. Alle bestehenden Gemeinschaftsmarken (GM) und Gemeinschaftsmarkenanmeldungen werden am 23.März 2016 automatisch zu Unionsmarken bzw. Anmeldungen einer Unionsmarke.

• Für die Eintragung einer Unionsmarke und deren Verlängerung wird eine zusätzliche Klassengebühr für jede Klasse von Waren und Dienstleistungen über die erste Klasse hinaus verlangt, die zu der Erstgebühr für die Anmeldung und Eintragung hinzukommen soll.

• Es ist die Bestimmung zur grafischen Wiedergabe gestrichen worden. Dies bedeutet, dass ab 1. Oktober 2017 Zeichen in jeder geeigneten Form unter Verwendung allgemein zugänglicher Technologie wiedergegeben werden dürfen, sofern die Wiedergabe eindeutig, präzise, in sich abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv ist. Diese Änderung betrifft beispielsweise Klangmarken, die nicht durch Notenschrift dargestellt werden können, und künftig durch eine Audiodatei wiedergegeben werden können. Das Amt wird den Nutzern vor dem Inkrafttreten dieser Bestimmung der Änderungsverordnung Informationen über die alternativen Medien und Formate bereitstellen, die die Anforderungen der neuen Bestimmung erfüllen.

• Unionsgewährleistungsmarken sind eine neue Art von Marken auf EU-Ebene. Die Gewährleistungsmarke dient dazu, bestimmte Eigenschaften für die unter der Marke angebotenen Produkte zu kennzeichnen. Die Gewährleistungsmarke hat damit die Funktion eines Prüfzeichens oder Gütesiegels. Der Anmelder muss eine Satzung für die Gewährleistungsmarke einreichen. Die Gewährleistungsmarke steht nur Mitgliedern einer Organisation offen, die die Einhaltung der betreffenden Standards auch überprüft. Natürliche oder juristische Personen, einschließlich Einrichtungen, Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts können eine Unionsgewährleistungsmarke anmelden, sofern sie keine gewerbliche Tätigkeit ausüben, die die Lieferung von Waren oder Dienstleistungen, für die eine Gewährleistung besteht, umfasst.

• Das Fristende der Fünf-Jahres-Frist für den Benutzungszeitraum wird vorverlegt. Es ist nicht mehr auf den Tag der Veröffentlichung der Eintragung der angegriffenen jüngeren Marke abzustellen, sondern auf deren Anmelde- bzw. Prioritätstags.