Aktuelle Abmahnungen

Facebook – Vorsicht bei Beleidigungen, Hasskommentaren, etc.

Beleidigungen, Hasskommentare, etc. auf Facebook

Facebook ist der Gigant unter den sozialen Netzwerken. Im Februar 2018 nutzten 2,1 Milliarden Nutzer Facebook weltweit. Zwei Drittel hiervon, also 1,4 Milliarden Nutzer, nutzen Facebook täglich. In Europa nutzen 277 Millionen Nutzer Facebook jeden Tag. 31 Millionen Deutsche nutzten das soziale Netzwerk im September 2017. Diese Zahlen lassen sich der Webseite allfacebook.de entnehmen. Es verwundert nicht, dass bei derart vielen Nutzern nicht ausschließlich ein freundschaftlicher Umgangston gepflegt wird. Doch es ist Vorsicht geboten. Das Internet und damit die sozialen Medien sind kein rechtsfreier Raum. Wer auf Facebook oder auf anderen Plattformen hetzt und beleidigt riskiert nicht nur strafrechtlich verfolgt zu werden. Es drohen ggf. auch der Verlust des Arbeitsplatzes und/oder Schmerzensgeldansprüche.

Weiterlesen

Informationspflichten im E-Commerce

Das Problem mit den Informationspflichten

Gewerbetreibende und unter ihnen insbesondere die Online-Händler treffen im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit viele Informationspflichten, die sie von Gesetzes wegen zu beachten haben. Welche Informationspflichten die Unternehmer dabei konkret zu beachten haben, ist für sie oft nicht ohne Weiteres erkennbar. Die Informationspflichten sind beispielsweise etwa abhängig vom Vertragstyp oder dem Warenangebot. Bestimmte Waren erfordern weitere, nämlich warenspezifische, Informationspflichten. Nicht jeder Händler hat also die selben Informationspflichten zu erfüllen. Dieser Umstand macht es den Gewerbetreibenden nicht leichter, die für sie geltenden Informationspflichten vollständig zu erfassen und ihnen nachzukommen. Weiterlesen

„bekömmliches“ Bier – Unlautere Werbung?

Darf Bier mit dem Wort „bekömmlich“ beworben werden?

Zahlreiche Brauereien bewerben ihre Bierspezialitäten damit, dass sie „bekömmlich“ sind. Oftmals wird diese Bekömmlichkeit in Zusammenhang zu weiteren Eigenschaften gesetzt, die dem beworbenen Bier innewohnen sollen. So sollen die Biere nicht nur bekömmlich, sondern auch süffig, erfrischend oder schmackhaft sein. Auch eine besondere Lagerung soll die Biere besonders bekömmlich werden lassen. Ein Interessenverband und eine Brauerei aus dem Allgäu führen seit 2015 einen Rechtsstreit darüber, ob Bier mit dem Zusatz „bekömmlich“ beworben werden darf. Im Mai dieses Jahres wird der BGH den Streit entscheiden. Weiterlesen