Abmahnung – Achtung beim Vertrieb von e-Zigaretten

Abmahnung – Achtung beim Vertrieb von e-Zigaretten

Wie uns bekannt geworden ist, birgt der Vertrieb von e-Zigaretten ein hohes Abmahnrisiko. Aber damit nicht genug. Der Vertrieb von e-Shishas und den sogenannanten Liquids wird ebenfalls oft moniert. Insbesondere die PB-ViGoods GmbH tritt immer wieder als Abmahner in Erscheinung. Auch Abmahnungen seitens der smokezig GmbH sind bekannt. Gerügt werden insbesondere der ungeprüfte Versand dieser Produkte sowie das gänzliche oder teilweise Fehlen von gesetzlich normierten Informationen oder eines Beipackzettels. Weiterlesen

Abmahnung – Urheberrechtsverletzung bei Verwendung von Creative Commons Bildern

Abmahnung – Urheberrechtsverletzung bei Verwendung von Creative Commons Bildern

Uns wurde bekannt, dass der Verband zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) zahlreiche Nutzer von Creative Commons Bildern durch den Rechtsanwalt Lutz Schroeder abmahnen lässt. Oft geht es dabei um die Nutzung von Bildern des Fotografen Dennis Skley. Dieser stellt seine Bilder auf der Internetplattform Flickr unter der sogenannten Creative Commons Lizenz zur Verfügung. Weiterlesen

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzungen

Abmahnung wegen Ruf- und Aufmerksamkeitsausbeutung einer Marke

Wir haben erfahren, dass die Monster Energy Company verstärkt auf den Internetplattformen von Amazon und eBay aufgrund angeblicher Markenrechtsverstöße Händler durch die Kanzlei Bear & Wolf abmahnen lässt.

Der in den Abmahnungen erhobene Vorwurf ist grundsätzlich immer der Gleiche. Den Händlern wird vorgeworfen, dass sich auf den von ihnen angebotenen Produkten das Logo der Monster Energy Company (drei Kratzspuren) befinde und/oder mit dem Markennamen „Monster Energy“ beworben würden, ohne hierzu berechtigt worden zu sein. Hierin sei sowohl eine Ruf- als auch eine Aufmerksamkeitsausbeutung der Marke zu sehen. Weiterlesen

Abmahnung wegen Filesharings in Online-Tauschbörsen

Abmahnung wegen Filesharings in Online-Tauschbörsen

Wir haben erfahren, dass die DigiRights Administration GmbH seit Jahren durch den Rechtsanwalt Daniel Sebastian zahlreiche Anschlussinhaber von Internetanschlüssen abmahnen lässt. Der Vorwurf lautet regelmäßig, dass durch das Urheberrecht geschützte Werke in Online-Tauschbörsen angeboten wurden. Dieses Filesharing stelle eine Urheberrechtsverletzung dar. Weiterlesen

Abmahnung wegen veralteter Widerrufsbelehrung

Abmahnung der bonodo UG wegen Verwendung veralteter Widerrufsbelehrungen

Uns wurde bekannt, dass die bonodo UG in den Jahren 2014 und Anfang 2015 etliche auf eBay tätige Händler abmahnen ließ. Was zunächst noch unter anwaltlicher Vertretung geschah, wurde 2015 durch den Geschäftsführer der bonodo UG in Eigenregie fortgesetzt.

Die bonodo UG forderte die abgemahnten Händler zur Zahlung eines „Schadensersatzes“ in Höhe von 87,60 Euro auf. Weiterlesen

Abmahnung wegen des Weiterverkaufs von Tickets

Abmahnung wegen Verstoßes gegen Ticketbedingungen

Zahlreiche Fußballvereine der Deutschen Bundesliga als auch der Deutsche Fußballbund (DFB) mahnen den Weiterverkauf von Fußballtickets ab. Unter den abmahnenden Vereinen befinden sich beispielsweise der 1. FC Köln, die Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, der SV Werder Bremen und der SC Freiburg. Mit der Abmahnung wird meist die Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky beauftragt. Die Kanzlei Lentze Stopper wurde im Auftrag des DFB tätig. Weiterlesen

Abmahnung wegen des Vertriebs von Bud Spencer Produkten

Abmahnung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung und Eingriffs in Rechte des Lizenznehmers

Uns ist bekannt geworden, dass im Auftrag der Plattfuss Vertriebs GmbH bereits zahlreiche Online-Händler durch die Kanzlei Meidert & Kollegen abgemahnt wurden. Die Kanzlei beruft sich auf die Stellung der Plattfuss Vertriebs GmbH als exklusive Lizenznehmerin des als Bud Spencer bekannt gewordenen Schauspielers Carlo Pedersoli. Dieser habe seine Ansprüche an die Plattfuss Vertriebs GmbH abgetreten. Weiterlesen

Abmahnung wegen Verwendung des Begriffs „Thermomix“

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – Verwendung des Begriffs „Thermomix“

Wir haben erfahren, dass die Vorwerk Stifung & Co. KG in Bezug auf ihre Marke „Thermomix“ in gewisser Regelmäßigkeit abmahnt. Mit der Abmahnung wurde nach unserer Kenntnis bis in das Jahr 2016 die Kanzlei AWPR Apel Weber & Partner Rechtsanwälte mbB und im Jahr 2017 die Kanzlei Hogan Lovells International LLP beauftragt.

Gegenstand der Abmahnungen sind Markenrechtsverletzungen. Angegriffen wurde beispielsweise, dass im Navigationsmenü eines Online-Shops, über den Kochbücher und Rezepte vertrieben werden, die Bezeichnung „Thermomix“ verwendet wurde. Weiterlesen

Abmahnung des IDO wegen verschiedener Wettbewerbsverstöße

Abmahnung wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung und fehlendem Link zur OS-Plattform

Uns wurde bekannt, dass der Interessenverband für das Rechts- und Finanzcolsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (kurz: IDO) zahlreich auf der Internetplattform eBay tätige Händler abmahnen lässt. Den Händlern werden verschiedene Wettbewerbsverstöße vorgeworfen. Gegenstand der Abmahnungen sind zum einen erneut fehlerhafte Widerrufsbelehrungen und zum anderen ein fehlender Link zur Online-Streitschlichtung (OS-Plattform). Bezogen auf die abgemahnten Widerrufsbelehrungen lautet der Vorwurf des IDO, es würden innerhalb der Widerrufsbelehrung Zwischenüberschriften fehlen. Weiterlesen