Abmahnung wegen irreführender Werbung – „Textilleder“

Abmahnung wegen irreführender Werbung – „Textilleder“

Wir haben erfahren, dass der Verband deutscher Lederindustrie e.V. (kurz: VDL) diverse Angebote abmahnen ließ, die mit dem Begriff „Textilleder“ beworben wurden. Das Werben mit dem Begriff „Textilleder“ sei irreführend und damit wettbewerbswidrig im Sinne der §§ 3, 5 UWG.

Der VDL fordert nach unserer Kenntnis die Abgemahnten zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung sowie zur Zahlung einer Kostenpauschale in Höhe von 250,00 Euro auf. Weiterlesen

Abmahnung wegen Live-Übertragung von Sportereignissen

Abmahnung wegen öffentlicher Übertragung von Sportereignissen

In der Vergangenheit hat die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG unserer Kenntnis nach immer wieder durch die JBB Rechtsanwälte oder auch die Kanzlei Komning Betreiber von Gastronomiebetrieben abmahnen lassen.

Der Vorwurf: Die Betreiber hätten in ihren Gaststätten Liveübertragungen von Bundesligaspielen oder anderen sportlichen Ereignissen der Öffentlichkeit präsentiert, ohne eine entsprechende Lizenz hierfür erworben zu haben. Weiterlesen

Abmahnung – Markenrechtsverletzung durch „Anhängen“ an fremdes Angebot

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – „Anhängen“ an fremde Angebote

Uns wurde bekannt, dass die Firma relaxdays GmbH, vertreten durch die Kanzlei Vockenberg Schneehain Melz, in den vergangenen Jahren vermehrt Internethändler abmahnen ließ. Dabei scheinen stets auf der Internetplattform Amazon tätige Händler von den Abmahnungen betroffen zu sein.

Der Vorwurf lautet regelmäßig, die Händler hätten ihre Angebote an die Angebote der relaxdays GmbH „angehängt“. Dies stelle eine Markenrechtsverletzung im Sinne des § 14 Abs. 2 MarkenG dar. Weiterlesen

Abmahnung wegen Filesharings

Abmahnung wegen Anbietens von Filmwerken in Internettauschbörsen

Seit langem ist bekannt, dass die Warner Bros. Entertainment GmbH durch die Kanzlei Waldorf Frommer Internetanschlussinhaber abmahnen lässt. Den Anschlussinhabern wird vorgeworfen Filmwerke in Internettauschbörsen illegal anzubieten.

Die Anschlussinhaber sollen dann im Zuge der Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abgeben. Außerdem sollen sie meist Rechtsverfolgungskosten in Höhe von knapp unter 1.000 Euro zahlen. Weiterlesen

Abmahnung wegen „Lockvogelwerbung“

Abmahnung wegen wettbewerbswidriger „Lockvogelwerbung“

Wie wir erfahren haben, mahnte die Rechtsanwaltskanzlei Gramm, Lins & Partner im Auftrag der Schnuller GmbH einen eBay-Händler wegen einer sogenannten „Lockvogelwerbung“ ab.

Wie bei Abmahnungen üblich, wurde der Händler zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung aufgefordert. Außerdem sollte er Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 1.141,90 Euro zahlen. Weiterlesen

Abmahnung des IDO – Muster-Widerrufsformular und vorvertragliche Informationspflichten

Abmahnung des IDO – Muster-Widerrufsformular und vorvertragliche Informationspflichten

Wie uns bekannt wurde mahnt der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (kurz: IDO) massenhaft wegen fehlender Informationen bezüglich des Muster-Widerrufsformulars sowie wegen der Verletzung verschiedener vorvertraglicher Informationspflichten ab. Weiterlesen

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung i.F.d. Rufausbeutung

Abmahnung wegen Verletzung von Markenrechten

Uns ist bekannt geworden, dass die BVB Merchandising GmbH durch die Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen eBay-Händler regelmäßig wegen angeblich begangener Markenrechtsverletzungen abmahnen lässt. Der Vorwurf: Die Händler hätten den Ruf des BVB Markenlogos in unlauterer Weise ausgebeutet. Weiterlesen