Pressespiegel
04.04.2003
Vom großen Streit um Namen und Marken
Warum eine Marke wichtig für den unternehmerischen Erfolg ist, wurde auf einem IHK-Forum geklärt.
Die Idee lag eigentlich nahe: Seit geraumer Zeit bemüht sich eine Abteilung des Sozialpsychatrischen Zentrums Leverkusen um die Eingliederung psychisch kranker Menschen in das Berufsleben. Das Début-Dienstleistungszentrum hat sich durchaus zu einer Marke entwickelt. Und deshalb wollten Vorstandschefin Barbara Melchers und Betriebsleiter Dirk Siebald auch gern die passende Internetseite reservieren. „Das hätten wir machen können – für 6000 Euro“, berichtete Siebald in der Industrie- und Handelskammer. Ein klassisches Problem des Internet-Zeitalters: Ein schlauer Zeitgenosse hatte den Domain-Namen vorsichtshalber reserviert, in der Hoffnung, dass eines Tages ein anderer kommt, der den Namen braucht und bezahlt. Inzwischen gibt es Gerichtsurteile, die so etwas eindämmen sollen. Aber auf einen Rechtsstreit will sich nicht jeder einlassen. Trotzdem haben Gerichte oft genug mit Dingen zu tun, die im engeren oder weiteren Sinne mit Markenzeichen, Patenten, Gebrauchs- oder Geschmacksmustern zu tun haben. Zumeist werden solche Angelegenheiten in aller Stille geregelt – denn der Schaden, der entstehen kann, ist immens. Dabei sind es nicht nur große Konzerne, die sich um Produkte, ihre Namen oder mögliche Nachahmungen streiten. Obwohl auch Bayer mal einem Konkurrenten gerichtlich habe verbieten lassen, ein Präparat mit der Endsilbe „-spirin“ auf den Markt zu bringen, berichtete Rechtsanwalt Christian Weil auf dem Marken- und Patentforum der IHK Leverkusen / Rhein-Berg.
Derart prägnante Fälle sind aber die Ausnahme. Typischer ist dieser Fall: Ein Unternehmer geht mit einem speziellen Produkt auf den Markt. Zwei Jahre später flattert ihm plötzlich eine Abmahnung ins Haus: Ein Konkurrent verbietet den weiteren Vertrieb, weil er für das gleiche Produkt Markenschutz beantragt hat. Im schlimmsten Fall ist der Kläger sogar nur ein Nachahmer. Darum, so schärfte Weil den Teilnehmern des Marken- und Patentforums ein, müsse recherchiert werden, bevor man mit einem originellen Firmennamen, einem originellen Produkt oder nur einem originellen Produktnamen auf den Markt geht. „Wir haben mindestens einmal im Monat den Fall, dass ein Unternehmer abgemahnt wird.“ Oft gebe es dann nur eine Möglichkeit: neuer Firmenname, neuer Produktname oder gar ein ganz anderes Produkt. Die Folgen malte der Anwalt auch aus: „Sie müssen womöglich umfirmieren – und Sie werden Kunden verlieren. Wenn Sie Pech haben, sogar an den Angreifer.“
Für Barbara Melchers und Dirk Siebald von „Début“ stellt sich dieses Problem aktuell nicht. Allerdings kann sogar schon beim Firmennamen etwas schief gehen, solange er nicht geschützt ist. „Der Eintrag ins Handelsregister schützt weniger als viele denken“, erklärte Eva Babatz, Leiterin der IHK: „Wir prüfen nur, ob in derselben Stadt eine Firma gleichen Namens existiert. Schon in Leichlingen darf sich jemand genauso nennen.“
Regelmäßig informiert die Industrie- und Handelskammer über patent- und markenrechtliche Fragen.
Termine unter 02171 / 49 08 0.