Einstw. Verfügungen
Reagiert man nicht auf eine Abmahnung, kann der Abmahnende innerhalb kurzer Zeit eine einstweilige Verfügung beantragen.
Was ist eine einstweilige Verfügung und wie geht es weiter?
Ist eine Schutzschrift zur Abwehr einer einstweiligen Verfügung sinnvoll?
Die Abgabe einer Abschlusserklärung sollte bedacht werden.
Der vorläufige Rechtsschutz (hierunter fallen einstweilige Verfügungen) hat eine hervorragende Bedeutung im Wettbewerbsverfahren, im Bereich des Markenrechts und überhaupt im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes erlangt. In diesen Bereichen ersetzt die einstweilige Verfügung oft die Entscheidung in der Hauptsache, da die Unterlassungsansprüche häufig so eilig sind, dass der Ausgang eines ordentlichen Klageverfahrens nicht abgewartet werden kann. Dies gilt beispielsweise bei Verletzungen im Internet, auf Messen oder Ausstellungen oder auch bei anderweitigen Verletzungsorten. Dabei werden die einstweiligen Verfügungsverfahren nicht bei allen Gerichten in gleicher Weise gehandhabt. Es ist von Vorteil, die entsprechenden Besonderheiten der regionalen Gerichte zu berücksichtigen.